Vortrag „Aktueller Zustand des Rechtsstaates“

Zum Thema „Aktueller Zustand des Rechtsstaates“ hat Jens Gnisa am  Montagabend bei der Kolpingfamilie Steinheim referiert.

Person

Jens Gnisa ist seit 2016 Vorsitzender des Deutschen Richterbundes und seit 2012 Direktor des Amtsgerichts Bielefeld. Hierneben ist er Richter und hat das Buch „Das Ende der Gerechtigkeit: Ein Richter schlägt Alarm“ veröffentlicht welches eine große Basis in der Öffentlichkeit fand. Außerdem war Herr Gnisa in der jüngsten Vergangenheit in der Fernsehsendung „Hart aber Fair“ zu sehen.

Vortrag

Der Vortrag fand um 19.30 Uhr im Katholischen Pfarrheim statt, hierzu hatte die Kolpingfamilie Steinheim alle interessierten Bürger und Bürgerinnen eingeladen. Inhaltlich beschäftigte sich der Vortrag mit den aktuellen Zustand des Rechtsstaates und ging hier konkret auf die Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates gepaart mit moralischen Komponenten ein. Im einzelnen wurden die  folgenden Themen behandelt.

Sorge

Der Bürger mache sich zunehmend Sorgen, Sorgen wegen Kriminalität, Gewalt durch extreme Gruppierungen, Sorge sich nachts in bestimmte Stadtteile aufhalten zu können oder Sorge  aufgrund von Gesellschaftlich spalterischen Themen wie der Flüchtlingspolitik. Es hat sich etwas geändert, der Bürger ist zunehmend von Sorgen geprägt so Jens Gnisa.

Moral

Es wurde sorgsam das Thema Moral behandelt, Moral ist die Grundlage des Rechtes und es muss Moral geben aber sie sei kein verbindliches Handlungsbild. Eine zu starke Emotionalisierung und Übertragung der Moral in jeglichen Bereich des Lebens führt eher zum Gegenteil zur Einschränkung des Freiraumes des einzelnen. So werden bestimmte Entscheidungen moralisch von den verschiedensten Gruppierungen angeprangert.

Als Beispiel wurde ein Pelzmantel in der Öffentlichkeit genannt, das tragen als solches ist natürlich kein Problem jedoch werden Personen aufgrund von moralischen Vorstellungen anderer angefeindet . So kann es sein das die Person mit den Pelzmantel bedrängt wird. Die Moral muss im Einklang mit den Gesetz stehen.

Was sollte sich ändern

Die drei wichtigen Punkte die geändert werden sollten damit der Bürger einerseits Sorgen verliert und andererseits der Rechtsstaat mehr Handlungsfähig wird, sind wie folgt:

  1. Dinge beim Namen benennen
  2. Wörter und Tabus
  3. Recht darf kein Graubereich zulassen

Im einzelnen sollten Probleme nicht nur oberflächlich angegangen werden, sondern beim Namen genannt werden und sich mit diesen Themen thematisch auseinander gesetzt werden. Hierneben sollte es keine Tabus oder Wörter geben die aufgrund von Moralischen Vorstellungen eine Auseinandersetzung verhindern und das Recht darf keinen Graubereich zulassen.

Fragen

Zum Endes des Abends gab es eine offene Fragerunde in der Fragen frei gestellt werden konnten. Als Frage kam beispielsweise ob Herr Gnisa das Buch erneut schreiben würde, oder Wortbeiträge zum Thema Energierecht.

Weiterführende Informationen

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